Allgemeine Geschäftsbedingungen Wasserfilter-Bro
1. Geltung der AGB Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz AGB) sind Bestandteil aller

Verträge für den entgeltlichen Austausch von Waren und Dienstleistungen mit Wasserfilter-Bro.

AGB des Vertragspartners („KUNDEN”) gelten nicht, auch wenn Wasserfilter-Bro diesen nicht ausdrücklich widerspricht. Kunden können Unternehmer oder Verbraucher sein. Vertragssprache ist Deutsch. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, das weder überwiegend ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

  1. Barzahlungspreise Alle Preise sind Barzahlungspreise inkl. Umsatzsteuer. Es gelten die Preise im Zeitpunkt einer Bestellung, zuzüglich der Versandkosten von 5,00 Euro für Päckchen und 8,00 EURO für Pakete in Abhängigkeit von der Warenmenge. Mehrere Warenteile werden zusammen versendet.
  2. Preisänderungen und Preissteigerungen Eine nach Vertragsschluss erfolgte Erhöhung von Arbeits- und Materialkosten oder Umsatzsteuer wird dem Kunden weiterberechnet, wenn der Leistungsaustausch mehr als vier Monate nach Vertragsschluss erfolgt. Preissteigerungen von mehr als fünf Prozent seit Vertragsschluss berechtigen den Kunden zum Rücktritt.
  3. 4. Ablauf der Bestellung und Vertragsschluss und Widerruf Sie können Wasserfilter-Bro anrufen und sich über die Waren informieren und die Ware bestellen oder diese auf der Website ordern. Die Internetpräsentation von Wasserfilter-Bro stellt ein unverbindliches Angebot des Sortiments an Waren dar. Ein Vertrag kommt erst mit Übersendung der separaten Auftragsbestätigung, ersatzweise der Übersendung der Ware und der Rechnung nach Zahlungseingang, die die Annahme seitens Wasserfilter-Bro bewirkt, zustande.

Kann die Leistung trotz entsprechendem vertraglichem Verpflichtungsgeschäft seitens Wasserfilter- Bro nicht erbracht werden, behält sich Wasserfilter-Bro vor, die Leistung nicht zu erbringen und den Kunden hierüber unverzüglich in Kenntnis zu setzen. Bereits erbrachte Gegenleistungen werden unverzüglich erstattet.

  1. Widerruf Für Käufe, die nur unter Nutzung der elektronischen Kommunikationsmittel (Telefon, Fax oder Email) abgewickelt werden, finden Sie im Anschluss an diese AGB die Widerrufsbelehrung.
  2. Lieferung, Verpackung. Wasserfilter-Bro versendet nur innerhalb der EU, nachdem der Warenpreis auf dem Konto gutgeschrieben wurde. Die Lieferung an einen Unternehmer erfolgt auf dessen Rechnung und Gefahr. Verpackung und Versand sind handelsüblich berechnet.
  3. 8. Untergang oder Verschlechterung der Ware. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über. Die Erfüllung der vertraglichen Lieferverpflichtungen tritt erst mit Übergabe der Ware und Bestätigung der Übergabe durch Unterschrift des Kunden auf dem Lieferschein ein.

9.Lieferadresse. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.

  1. Fälligkeit und Zahlungsbedingungen. Alle Rechnungen von Wasserfilter-Bro sind sofort fällig und zahlbar. Es gilt Vorkasse als vereinbart.
  2. Höhere Gewalt. Ereignisse aller Art, die von Wasserfilter-Bro nicht verschuldet sind (Streik, Betriebsstörungen, Transportstörungen, Liefersperren, Naturereignisse, Unruhen, Krieg usw.), entbinden Wasserfilter-Bro von der Lieferpflicht für die Dauer der Behinderung. Dauert der Zustand der höheren Gewalt länger als 30 Tage ununterbrochen an, darf der Vertrag von jedem der Vertragspartner gekündigt werden. Gleiches gilt für Warenlieferungsverzögerungen, die auf Grund von internationalen Lieferkettenunterbrechungen beruhen .
  3. Gewährleistung; Verjährung. Ist der Kunde Unternehmer oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts, überlässt er dem Wasserfilter-bro die Wahl die Art der Nacherfüllung (Nachlieferung/ Nachbesserung) zur Beseitigung des Mangels. Schlägt die Nacherfüllung fehl (§440 Satz 2 BGB), bestimmen sich die Rechte des Kunden nach § 437 Nr. 2 und 3 BGB. Bei Verkauf von gebrauchten beweglichen Sachen an Unternehmer oder juristische Personen des öffentlichen Rechts sind Mängelansprüche ausgeschlossen. Bei Verkauf von neuen beweglichen Sachen an Unternehmer sowie beim Verkauf von gebrauchten beweglichen Sachen an Verbraucher verjähren die Mängelansprüche in einem Jahr. §§ 438 Abs. 1 Nr. 2, 479 und 634 a Abs. 1 Nr. 2 BGB bleiben unberührt. Haftet Wasserfilter-Bro gemäß Ziff. 12 u. 13, verbleibt es bei der gesetzlichen Verjährungsfrist.
  4. Haftung. Wasserfilter-Bro haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit in vollem Umfang nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei Schäden aus Verletzungen des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, des Produkthaftungsgesetzes oder von wesentlichen Vertragspflichten haftet Wasserfilter-Bro darüber hinaus bereits für jede Fahrlässigkeit. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung den Vertrag prägen und auf die der Kunde vertrauen darf. Eine darüberhinausgehende Haftung besteht nicht.
  5. Zahlungen. Zahlungen erfolgen sofort ohne Abzug. Wasserfilter-Bro behält sich die Ablehnung von Schecks und anderen unbaren Zahlungsmitteln vor. Die Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber. Zahlungen in fremder Währung werden gemäß Bankabrechnung gutgeschrieben. Bankgebühren sind vom Kunden zu tragen.
  6. 15. Ankündigungsfrist für SEPA-Lastschriften. Nimmt der Kunde am SEPA-Lastschriftverfahren teil, wird ihm der Bankeinzug spätestens einen Werktag vorher angekündigt. Der Einzug wiederkehrender Zahlungen mit gleichen Beträgen wird einmal jährlich angekü
  7. Lieferdatum. Das Lieferdatum entspricht dem Rechnungsdatum, soweit dort nicht anders angegeben.
  8. Abtretung, Aufrechnung. Unternehmern und juristischen Personen des öffentlichen Rechts ist die Abtretung von Rechten an Dritte ohne Zustimmung von Klingenstein nicht gestattet. Der Kunde kann nur mit einer Forderung aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt ist, es sei denn, die Forderung resultiert aus demselben Vertragsverhältnis.
  9. Erfüllungsort. Erfüllungsort für gegenseitige Leistungen, an denen kein Verbraucher beteiligt ist, ist der Sitz von Wasserfilter-Bro.
  10. 19. Datenschutz. Personenbezogene Daten werden gemäß BDSG erfasst, verarbeitet und gespeichert. Ihre Daten werden ohne rechtliche Verpflichtung nicht weitergegeben und nach Vertragserfüllung gelöscht, soweit kein berechtigtes Interesse an der Speicherung der Daten besteht und begründet werden kann. Es gilt meine Datenschutzerklärung.
  11. Eigentumsvorbehalt Wasserfilter-Bro behält sich sein Eigentum an gelieferten Waren bis zur vollständigen Vertragserfüllung vor, im Verkehr mit Unternehmern bis zur Tilgung aller aus der Geschäftsverbindung bereits entstandenen Forderungen oder im engen Zusammenhang mit der gelieferten Ware noch entstehenden Nebenforderungen (Nutzungszinsen, Verzugsschaden etc.). Bei Geschäften gegen laufende Rechnung gilt der Eigentumsvorbehalt auch als Sicherung der Saldoforderung von Klingenstein.
  12. 21. Anzuwendendes Recht und Gerichtsstand. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN- Kaufrechtsübereinkommens. Von dieser Rechtswahl ausgenommen ist zwingend außerhalb Deutschlands anwendbares Verbraucherschutzrecht. Die Vertragssprache ist Deutsch. Für Streitigkeiten unter Kaufleuten ist das Gericht zuständig, in dessen Bezirk Klingenstein seinen Sitz hat.
  13. Alternative Streitbeilegung (VSBG). Wasserfilter-Bro nimmt nicht am Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.

Das Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen fordert, dass Wasserfilter-Bro Sie auf eine für Sie zuständige Verbraucherschlichtungsstelle hinweist:

Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e. V. Straßburger Str. 8 in 77694 Kehl

Internet https://www.verbraucher-schlichter.de oder bei der EU-Kommission unter http://ec.europa.eu/consumers/odr

 

Gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher für I. Waren und II. Dienstleistungen

  1. Sofern Sie Verbraucher sind (§ 13 BGB), steht Ihnen ein 14-tägiges Widerrufsrecht (vgl. Widerrufsbelehrung) zu.

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Wasserfilter-Bro
Igor Turkovic
Blumenstrasse

85586 Poing

fazekashelga@yahoo.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, E-Mail, per Telefon oder persönlich vor Ort) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können das nachfolgende, am Ende dieses Textes angefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, welches jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotenen, günstigste Standartlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichteten, an die obige Adresse

 

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Die Kosten der Rücksendung der Waren tragen Sie.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht steht dem Verbraucher bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen bei folgenden Verträgen nicht zu:

  1. Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
  2. Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
  3. Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  4. Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
  5. Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  6. Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen,
  7. Verträge zu Lieferung von Waren oder zur Erbringung von Dienstleistungen, einschließlich Finanzdienstleistungen, deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten kö
  8. Verträge, bei denen der Verbraucher den Unternehmer ausdrücklich aufgefordert hat, ihn aufzusuchen, um dringende Reparatur- oder Instandhaltungsarbeiten vorzunehmen; dies gilt nicht hinsichtlich weiterer bei dem Besuch erbrachter Dienstleistungen, die der Verbraucher nicht ausdrücklich verlangt hat, oder hinsichtlich solcher bei dem Besuch gelieferter Waren, die bei der Instandhaltung oder Reparatur nicht unbedingt als Ersatzteile benötigt werden.

Ende der Widerrufsbelehrung für Waren

  1. Widerrufrecht (Dienstleistungen)

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie Klingenstein mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. Anruf, Brief, E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Dafür können Sie auch das nachfolgende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Der Widerruf ist zu richten an:

Wasserfilter-Bro
Igor Turkovic Blumenstrasse
85586 Poing fazekashelga@yahoo.com Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

AUSSCHLUSS BZW. VORZEITIGES ERLÖSCHEN DES WIDERRUFSRECHTS

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Beherbergung zu anderen Zwecken als zu Wohnzwecken, Beförderung von Waren, Kraftfahrzeugvermietung, Lieferung von Speisen und Getränken sowie zur Erbringung weiterer Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und wir mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.

 

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag mittels eines Formulars schriftlich oder in Textform widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus – Sie können auch eine eigene Vorlage verwenden – und senden Sie es an

Wasserfilter-Bro
Igor Turkovic Blumenstrasse
85586 Poing fazekashelga@yahoo.com

Hiermit

wird der abgeschlossene Vertrag über

  • den Kauf der folgenden Waren (*)/ …………………………………………………………….. oder
  • die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)…………………………………………… widerrufen.
  • Bestellt am………………………. erhalten am …………………….
  • Herr/Frau ………………………………………………………………………………………………………………………………..
  • Straß…………………………………………………………………………………………
  • PLZ ……………….. Stadt …………………………………………………………………..
  • ……………………………………………………………………………………………………………………….. Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)(*) Unzutreffendes streichen